Tampondruckmaschine

Schweizer Patent · CH688442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688442
Anmeldenummer
CH003611/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1991
Veröffentlicht
30.09.1997
Erteilt
30.09.1997
Gelöscht
08.12.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B41F 31/02 (2006.01)
B41F 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2011

  2. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.