Presswerkzeug
Schweizer Patent · CH688470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688470
- Anmeldenummer
- CH003432/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1994
- Veröffentlicht
- 15.10.1997
- Erteilt
- 15.10.1997
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)F16P 3/00 (2006.01)B25B 27/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 31.07.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Pamag AG, Industriestrasse, 8890 Flums → Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.