Presswerkzeug

Schweizer Patent · CH688470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688470
Anmeldenummer
CH003432/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1994
Veröffentlicht
15.10.1997
Erteilt
15.10.1997
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
F16P 3/00 (2006.01)
B25B 27/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 31.07.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Pamag AG, Industriestrasse, 8890 Flums → Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 15.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.