Handkurbel oder Handrad zur Befestigung auf einer Welle

Schweizer Patent · CH688786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688786
Anmeldenummer
CH003124/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1994
Veröffentlicht
13.03.1998
Erteilt
13.03.1998
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Fernand Moser

2606 Corgémont

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Moser, Fernand

Corgémont

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.