Dispositif couvre-selle rétractable
Schweizer Patent · CH688799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688799
- Anmeldenummer
- CH003591/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1993
- Veröffentlicht
- 31.03.1998
- Erteilt
- 31.03.1998
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 1/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ATAG Ernst & Young SA, rue d'Ialie 6, Case postale 3270, 1211 Genève 3
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ATAG Ernst & Young SA, rue d'Ialie 6, Case postale 3270, 1211 Genève 3 → Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.