Falttüranlage

Schweizer Patent · CH688831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688831
Anmeldenummer
CH003293/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1994
Veröffentlicht
15.04.1998
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/48 (2006.01)
E05F 17/00 (2006.01)
E05F 15/12 (2006.01)
E05D 15/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 31.07.1998

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Bischof AG, Hegi Buriet, 9425 Thal → Dorma Türautomatik AG, Industrie Hegi, 9425 Thal

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.