Verteilerventil mit Flüssigkeit-Durchflussmesser

Schweizer Patent · CH688834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688834
Anmeldenummer
CH001030/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1993
Veröffentlicht
15.04.1998
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
01.04.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 11/044 (2006.01)
G01F 1/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2013

  2. 31.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

  3. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.