Ventileinheit

Schweizer Patent · CH689060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689060
Anmeldenummer
CH001922/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1993
Veröffentlicht
31.08.1998
Erteilt
31.08.1998
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.