Kombination aus Kolben und Gehäuse
Schweizer Patent · CH689145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689145
- Anmeldenummer
- CH002843/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1994
- Veröffentlicht
- 30.10.1998
- Erteilt
- 30.10.1998
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/24 (2006.01)F15B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A4339873.1 23.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt
Esslingen, DE
Kees, Ulrich
St. Ingbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.