Zahnstocher

Schweizer Patent · CH689198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689198
Anmeldenummer
CH002464/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1995
Veröffentlicht
15.12.1998
Erteilt
15.12.1998
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.09.2024

    Löschung rückgängig gemacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024

  2. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  4. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Hanspeter Baldauf

8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Baldauf, Hanspeter

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.