Balayeuse de sols de type à vibrations

Schweizer Patent · CH689711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689711
Anmeldenummer
CH002370/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1994
Veröffentlicht
15.09.1999
Erteilt
15.09.1999
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/284 (2006.01)
Priorität
JP A5-208818 30.07.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shishido, Osamu

Inasa-gun/Shizuoka-ken, JP

Terada, Yuichi

Inasa-gun/Shizuoka-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.