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Schweizer Patent · CH689793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689793
Anmeldenummer
CH000570/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1995
Veröffentlicht
15.11.1999
Erteilt
15.11.1999
Gelöscht
15.11.1999
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
F16B 9/02 (2006.01)
F16L 3/23 (2006.01)
H02G 3/26 (1995.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.09.2024

    Löschung rückgängig gemacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024

  2. 15.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 29.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  4. 15.11.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Schlossfabrik Schulte & Co., Oberdorf 6, 8718 Schänis → STS Systemtechnik Schänis GmbH, 8718 Schänis

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  5. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

STS Systemtechnik Schänis GmbH

8718 Schänis

Erfinderin/Erfinder

Thoma, Georg

Feusisberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.