Behälter mit praktisch parallel zum Unterteil verschiebbarem Deckel

Schweizer Patent · CH689827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689827
Anmeldenummer
CH002626/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1995
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
15.12.1999
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/20 (2006.01)
B65D 85/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoffwerk AG Buchs

Rheinaustrasse 7, 9470 Buchs SG

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co.

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Walser, Werner

Grabs

Battaglia, Christian

Splügen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.