Presswalze und Maschine mit Presswalze
Schweizer Patent · CH690077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690077
- Anmeldenummer
- CH001300/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1995
- Veröffentlicht
- 14.04.2000
- Erteilt
- 14.04.2000
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 13/00 (2006.01)B41F 13/08 (2006.01)D06B 23/02 (2006.01)D21F 3/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.05.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- De Pretto-Escher Wyss, Via Daniele Manin, 16-18, Schio (Vicenza), Italien → Voith Paper Patent GmbH, Sankt Pöltener Strasse 43, 89522 Heidenheim, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.