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Schweizer Patent · CH690254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690254
Anmeldenummer
CH002334/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1999
Veröffentlicht
15.06.2000
Erteilt
15.06.2000
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 47/06 (2006.01)
G04B 19/28 (2006.01)
G04C 11/06 (2006.01)
Priorität
KR 99-43960 12.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kwang-Sung Kim

Seoul 133-070, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.