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Schweizer Patent · CH690254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690254
- Anmeldenummer
- CH002334/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1999
- Veröffentlicht
- 15.06.2000
- Erteilt
- 15.06.2000
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 47/06 (2006.01)G04B 19/28 (2006.01)G04C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 99-43960 12.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kwang-Sung Kim
Seoul 133-070, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.