Kaffeemühle
Schweizer Patent · CH690609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690609
- Anmeldenummer
- CH000410/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1996
- Veröffentlicht
- 15.11.2000
- Erteilt
- 15.11.2000
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/50 (2006.01)
- Priorität
- GB 9503433.6 21.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kwai-Keung Siu
Hong Kong, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.