Saugorgan

Schweizer Patent · CH690647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690647
Anmeldenummer
CH003203/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1995
Veröffentlicht
30.11.2000
Erteilt
30.11.2000
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 3/08 (2006.01)
B65H 5/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Ferag AG

Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Egon Hänsch

8620 Wetzikon ZH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.