Böschungsstein

Schweizer Patent · CH690688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690688
Anmeldenummer
CH002858/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1996
Veröffentlicht
15.12.2000
Erteilt
15.12.2000
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 17/20 (2006.01)
E04C 1/39 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

A. Tschümperlin AG

Neuhof, 6340 Baar

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Valentin Schudel

8047 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.