Dreifachsaitenschloss für Trommel

Schweizer Patent · CH690803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690803
Anmeldenummer
CH000595/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1999
Veröffentlicht
15.01.2001
Erteilt
15.01.2001
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10D 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.01.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Anne-Lore Epple, Paradisweg 1, 4422 Arisdorf

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  3. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Raphael Epple

4054 Basel

Vertretung

Anne-Lore Epple

4422 Arisdorf

Erfinderin/Erfinder

Raphael Epple

4054 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.