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Schweizer Patent · CH690945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690945
- Anmeldenummer
- CH001184/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1996
- Veröffentlicht
- 28.02.2001
- Erteilt
- 28.02.2001
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 9/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 28.02.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Ascom Tech AG, Berner Technopark, Morgenstrasse 129, 3018 Bern → Ascom Systec AG, Gewerbepark, 5506 Mägenwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 28.02.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr. Ulrich Dersch
5512 Wohlenschwil
Matthias Liebendörfer
4056 Basel
Franz Rothlauf
96173 Staffelbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.