Pumpe zur Flüssigkeitsförderung

Schweizer Patent · CH690969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690969
Anmeldenummer
CH002711/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1995
Veröffentlicht
15.03.2001
Erteilt
15.03.2001
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 47/02 (2006.01)
F04B 45/02 (2006.01)
E03B 5/04 (2006.01)
Priorität
BR 9501900 20.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 15.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Josef Hürlimann

9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Würstle, Franz Xaver

Coxipo da Ponte/MT, BR

Würstle, Alois

Coxipo da Ponte/MT, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.