Ueberzug mit verschliessbarer Oeffnung

Schweizer Patent · CH691108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691108
Anmeldenummer
CH002243/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1996
Veröffentlicht
30.04.2001
Erteilt
30.04.2001
Gelöscht
12.09.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2016

  2. 30.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.