Poche souple de filtration jetable

Schweizer Patent · CH691219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691219
Anmeldenummer
CH003052/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1995
Veröffentlicht
31.05.2001
Erteilt
31.05.2001
Gelöscht
25.10.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61M 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2015

  2. 31.05.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    ELP Rochat, En Tenet, 1272 Genolier → Perhop SA, 4, les Avouillons, 1196 Gland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  3. 31.05.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Perhop SA, 4, les Avouillons, 1196 Gland → Medtronic Electromedics Inc., 18501 East Plaza Drive, Parker/CO 80134, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  4. 31.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jean-Denis Rochat

1272 Genolier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.