Druckgas-Schusswaffe

Schweizer Patent · CH691702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691702
Anmeldenummer
CH000523/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1997
Veröffentlicht
14.09.2001
Erteilt
14.09.2001
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 21/20 (2006.01)
Priorität
DE 196 17 280.2 30.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Norbert Schütz

79801 Hohentengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.