Boiler und Dampfgargerät mit einem derartigen Boiler
Schweizer Patent · CH691948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691948
- Anmeldenummer
- CH001282/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2000
- Veröffentlicht
- 14.12.2001
- Erteilt
- 14.12.2001
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/58 (2006.01)A47J 31/56 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 19.06.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- V-Zug AG, Industriestrasse 66, 6301 Zug → V-ZUG AG, Industriestrasse 66, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.