Treibstangenschloss
Schweizer Patent · CH691983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691983
- Anmeldenummer
- CH000118/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1997
- Veröffentlicht
- 14.12.2001
- Erteilt
- 14.12.2001
- Gelöscht
- 20.01.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05B 63/00 (2006.01)E05B 63/14 (2006.01)E05B 9/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2017
- 14.12.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schlossfabrik Schulte & Co., Oberdorf 6, 8718 Schänis → STS Systemtechnik Schänis GmbH, 8718 Schänis
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.