Schallabsorbierende Leuchte

Schweizer Patent · CH691985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691985
Anmeldenummer
CH001185/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1997
Veröffentlicht
14.12.2001
Erteilt
14.12.2001
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 13/10 (2006.01)
F21S 8/04 (2006.01)
Priorität
DE 196 20 659.6 22.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 30.06.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wolfgang Wohlgenannt

6851 Dornbirn, AT

Sejkora, Günther, Dr.

6867 Schwarzenberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.