Compact-disc Hülle
Schweizer Patent · CH692144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692144
- Anmeldenummer
- CH001689/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1997
- Veröffentlicht
- 28.02.2002
- Erteilt
- 28.02.2002
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/57 (2006.01)G11B 33/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.