Unruh
Schweizer Patent · CH692218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692218
- Anmeldenummer
- CH002785/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1997
- Veröffentlicht
- 15.03.2002
- Erteilt
- 15.03.2002
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 17/06 (2006.01)G04B 17/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 196 51 321.9 11.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.