Unruh

Schweizer Patent · CH692218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692218
Anmeldenummer
CH002785/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1997
Veröffentlicht
15.03.2002
Erteilt
15.03.2002
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 17/06 (2006.01)
G04B 17/22 (2006.01)
Priorität
DE 196 51 321.9 11.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.