Käselaib-Etikettiermaschine
Schweizer Patent · CH692567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692567
- Anmeldenummer
- CH002911/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1997
- Veröffentlicht
- 15.08.2002
- Erteilt
- 15.08.2002
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 27/02 (2006.01)B65C 3/00 (2006.01)B65C 9/26 (2006.01)G09F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 196 53 779.7 21.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 13.05.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- PAGO AG, 9471 Buchs/St. Gallen → Pago AG, Werdenstrasse 85, 9772 Grabs
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.