Käselaib-Etikettiermaschine

Schweizer Patent · CH692567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692567
Anmeldenummer
CH002911/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1997
Veröffentlicht
15.08.2002
Erteilt
15.08.2002
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01J 27/02 (2006.01)
B65C 3/00 (2006.01)
B65C 9/26 (2006.01)
G09F 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 196 53 779.7 21.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 13.05.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    PAGO AG, 9471 Buchs/St. Gallen → Pago AG, Werdenstrasse 85, 9772 Grabs

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  3. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.