Saugreinigungsgerät
Schweizer Patent · CH692691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692691
- Anmeldenummer
- CH001095/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1998
- Veröffentlicht
- 30.09.2002
- Erteilt
- 30.09.2002
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)A47L 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 197 28 229.6 02.07.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dilger, Horst
51597 Morsbach, DE
Kaffenberger, Dieter, Dipl.-Ing.
51674 Wiehl, DE
Krämer, Wilfried
51580 Reichshof, DE
Riehl, Klaus-Dieter, Dipl.-Ing.
57489 Drolshagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.