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Schweizer Patent · CH692787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692787
- Anmeldenummer
- CH001656/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1998
- Veröffentlicht
- 31.10.2002
- Erteilt
- 31.10.2002
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 11/00 (2006.01)B01D 46/02 (2006.01)D02J 7/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.