Geländer einer Bodenöffnung

Schweizer Patent · CH692989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692989
Anmeldenummer
CH000017/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1998
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
15.01.2003
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/12 (2006.01)
E03F 5/02 (2006.01)
E01F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Werner Nill

8400 Winterthur

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Werner Nill

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.