Vorrichtung zum Kippen eines Flächenelements
Schweizer Patent · CH692998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692998
- Anmeldenummer
- CH001858/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1997
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 03.08.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 196 31 463.1 03.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2017
- 12.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2011
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arthur Klemt
80802 München, DE
Stebler, Karl
CH-3000 Bern 13
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.