Verriegelungsmechanismus eines verschiebbar gelagerten Elements

Schweizer Patent · CH693068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693068
Anmeldenummer
CH001769/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.1998
Veröffentlicht
14.02.2003
Erteilt
14.02.2003
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/82 (2006.01)
E05C 7/06 (2006.01)
E05C 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 14.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich → Rutz & Partner, Peter Rutz, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  3. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Karl Haab

6353 Weggis

Otto Haab

8932 Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.