Verriegelungsmechanismus eines verschiebbar gelagerten Elements
Schweizer Patent · CH693068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693068
- Anmeldenummer
- CH001769/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.1998
- Veröffentlicht
- 14.02.2003
- Erteilt
- 14.02.2003
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 2/82 (2006.01)E05C 7/06 (2006.01)E05C 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 14.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich → Rutz & Partner, Peter Rutz, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Karl Haab
6353 Weggis
Otto Haab
8932 Mettmenstetten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.