Wannenträger für Bade- oder Duschwannen
Schweizer Patent · CH693198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693198
- Anmeldenummer
- CH002367/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.1998
- Veröffentlicht
- 15.04.2003
- Erteilt
- 15.04.2003
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/00 (2006.01)A47K 3/10 (2006.01)E03C 1/042 (2006.01)
- Priorität
- DE 197 54 363.4 08.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolfgang Schedel c/o Firma Automa Multi Styrene (PTY) Ltd
1610 Edenvale, ZA
Arno Schälling
48432 Rheine, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.