Diopter mit einer Filterscheibe
Schweizer Patent · CH693286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693286
- Anmeldenummer
- CH001978/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1998
- Veröffentlicht
- 15.05.2003
- Erteilt
- 15.05.2003
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41G 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 297 18 194.7 14.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Walter Gehmann
76133 Karlsruhe, DE
Erfinderin/Erfinder
Walter Gehmann
76133 Karlsruhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.