Handwerkzeugmaschine

Schweizer Patent · CH693372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693372
Anmeldenummer
CH000667/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1999
Veröffentlicht
15.07.2003
Erteilt
15.07.2003
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/12 (2006.01)
B23D 61/12 (2006.01)
Priorität
DE 198 19 528.1 30.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Andreas Christ

2544 Bettlach

Raymond Brantschen

3924 St. Niklaus

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.