Bagger

Schweizer Patent · CH693751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693751
Anmeldenummer
CH001757/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1999
Veröffentlicht
15.01.2004
Erteilt
15.01.2004
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/04 (2006.01)
B60B 35/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Menzi Muck AG

Menzi Muck AG Maschinenfabrik

Auenstrasse 7, 9443 Widnau

Vertretung

Urs Wegmann Dipl.-Ing.

9479 Oberschan

Erfinderin/Erfinder

Klaus Walch

6830 Rankweil (AT), AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.