Leckstein

Schweizer Patent · CH693761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693761
Anmeldenummer
CH002064/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1998
Veröffentlicht
30.01.2004
Erteilt
30.01.2004
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23K 1/16 (2006.01)
A61K 31/00 (2006.01)
A61K 33/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000166 24.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/055171 04.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.