Leckstein
Schweizer Patent · CH693761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693761
- Anmeldenummer
- CH002064/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1998
- Veröffentlicht
- 30.01.2004
- Erteilt
- 30.01.2004
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23K 1/16 (2006.01)A61K 31/00 (2006.01)A61K 33/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000166 24.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/055171 04.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 30.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.