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Schweizer Patent · CH693792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693792
Anmeldenummer
CH002236/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1999
Veröffentlicht
13.02.2004
Erteilt
13.02.2004
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 27/22 (2006.01)
B65D 27/06 (2006.01)
B65D 5/12 (2006.01)
B65D 5/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 05.11.2010

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Optipac GmbH, Im Leeacher 42, 8132 Hinteregg → Optipac GmbH, Letzistrasse 21, 9015 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2010

  3. 30.09.2004

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  4. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  5. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.