Einheit einer Sprudelliege mit integrierter Luftführung

Schweizer Patent · CH694071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694071
Anmeldenummer
CH000192/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2002
Veröffentlicht
15.07.2004
Erteilt
15.07.2004
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 37/00 (2006.01)
A61H 33/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 30.06.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    IEM AG, CFL Lohnerstrasse 24, 3645 Gwatt (Thun) → Fehlmann Wasseraufbereitungs AG, Bernstrasse 120, 3053 Münchenbuchsee

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  3. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Fehlmann Wasseraufbereitungs AG

Bernstrasse 120, 3053 Münchenbuchsee

Erfinderin/Erfinder

Peter Stähli

3612 Steffisburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.