Display aus einem Ständer und eingelegten Trays

Schweizer Patent · CH694682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694682
Anmeldenummer
CH001642/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2002
Veröffentlicht
15.06.2005
Erteilt
15.06.2005
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/11 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 13.04.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  3. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.