Dreipunkt-Treibstangen-Schloss

Schweizer Patent · CH694946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH694946
Anmeldenummer
CH000079/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2001
Veröffentlicht
30.09.2005
Erteilt
30.09.2005
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/02 (2006.01)
E05B 63/16 (2006.01)
E05B 65/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 28.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  3. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.