Aufrichtrollstuhl

Schweizer Patent · CH695010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695010
Anmeldenummer
CH001745/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2001
Veröffentlicht
15.11.2005
Erteilt
15.11.2005
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Levo AG

Anglikerstrasse 20, 5610 Wohlen AG

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Bruno Meyer

5610 Wohlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.