Zu einem Zigarrenring verleimbarer Stanzschnitt

Schweizer Patent · CH695080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695080
Anmeldenummer
CH002127/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2001
Veröffentlicht
15.12.2005
Erteilt
15.12.2005
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 1/16 (2006.01)
G09F 3/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Jack Richard Melkonian

1822 Chernex

Erfinderin/Erfinder

Jack Richard Melkonian

1822 Chernex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.