Linear-Schwingförderer

Schweizer Patent · CH695215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695215
Anmeldenummer
CH000503/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2001
Veröffentlicht
31.01.2006
Erteilt
31.01.2006
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 27/08 (2006.01)
Priorität
DE 100 15 706.8 29.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 31.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ASBA Automation AG

Seemoosholzstrasse 14, 9320 Arbon

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Marcello Rinaldi

9320 Arbon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.