Schweissgerät für Kunststoffrohre

Schweizer Patent · CH695261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695261
Anmeldenummer
CH001509/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2001
Veröffentlicht
28.02.2006
Erteilt
28.02.2006
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 29.02.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Morva Patentdienste, Hintere Vorstadt 34, Postfach, 5001 Aarau → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  3. 28.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.