Stützscheibe für die Lagerung eines Rotors
Schweizer Patent · CH695269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695269
- Anmeldenummer
- CH000206/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2002
- Veröffentlicht
- 28.02.2006
- Erteilt
- 28.02.2006
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 101 11 331.5 08.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 13.05.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Roland Fietz, Zu den Steingärten 4, 35279 Neustadt-Momberg, Deutschland → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2017
- 19.04.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Carl Freudenberg KG, Hohnerweg 2-4, 69469 Weinheim/Bergstrasse, Deutschland → Roland Fietz, Zu den Steingärten 4, 35279 Neustadt-Momberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 28.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.