Schneidmesser für eine Stanzmaschine
Schweizer Patent · CH695445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695445
- Anmeldenummer
- CH000203/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2002
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26F 1/14 (2006.01)B23P 15/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernd Loibl
D-79771 Klettgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.