Elektrokabel
Schweizer Patent · CH695967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695967
- Anmeldenummer
- CH000551/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2002
- Veröffentlicht
- 31.10.2006
- Erteilt
- 31.10.2006
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 9/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 15.09.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Studer Draht-und Kabelwerk AG, Herrenmattstrasse 20, 4658 Däniken → LEONI Studer AG, Herrenmattstrasse 20, 4658 Däniken
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2009
- 31.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christoph Studer
5014 Gretzenbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.